Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2005 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen  

Herr Selling bat die Ausschussmitglieder in der vorliegenden Vorlage zwei Änderungen vorzunehmen, und zwar:

¨       28100.95000
Die Spiegelwand für den Tanzsport ist nicht mehr erforderlich. Dafür soll nun als Ersatz der Innenausbau des Kraftraumes der Turnhalle Gesamtschule erfolgen.

¨       88000.96000
Hier handelt es sich um einen Schreibfehler – es heißt nicht Trauerhalle Groß Bademeusel, sondern richtig Turnhalle Groß Bademeusel

Herr Bischoff kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Pohl fragte an, was sich hinter der Haushaltsstelle 34100.95000 verbirgt. Dazu führte Herr Selling aus, dass diese Maßnahme im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) enthalten ist. Er hat den Auftrag, zu untersuchen, ob mit dieser Maßnahme ein Gewinn erzielt werden kann und Einsparungen erfolgen. Herr Handreck ergänzte dazu, dass der Betrag von 200.000,00 EUR abhängig ist von der Ausreichung von Fördermitteln. So lange kein Förder­mittelbescheid vorliegt, bleiben diese Gelder gesperrt.

Herr Winkler erinnerte an die Putzschäden am Feuerwehrgerätehaus Forst-Süd, wofür Geld im Haushalt 2005 eingestellt werden sollte. Dazu antwortete Herr Selling, dass es sich bei dieser Maßnahme um Geld im Verwaltungshaushalt handelt.

Herr Kunze fragte nach dem Inhalt der Baumaßnahme zum Gemeindezentrum Briesnig – Haus­haltsstelle 76000.95000. Diese Maßnahme beinhaltet Räume für die Gemeinde, primär für die Feuerwehr. Es ist eine Vermischung der Räume für die Gemeinde und die Feuerwehr vorge­sehen. Die Maßnahme wird jedoch nur durchgeführt, wenn die entsprechenden Fördermittel dazu bereitgestellt werden. Der Antrag hierfür ist vorbereitet und geht in der nächsten Woche an das Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung in Luckau. Es handelt sich hier um eine 75-%-Förderung.

Herr Pohl fragte an, was sich hinter der Haushaltsstelle 88000.96000 – Badesee Groß Jamno verbirgt. Dazu antwortete Herr Selling, dass nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Auflage bestand, die dezentralen Abwasseranlagen bis 30.06.2004 auf den neuesten Stand zu bringen. Diese Frist wurde bis 30.02.2005 verlängert. Die Auflage der unteren Wasserbehörde besteht, die alte Toilettenanlage am Badesee durch eine mechanische oder biologische Abwasser­anlage zu ersetzen. Auch diese Maßnahme ist nur mit der Bereitstellung von Fördermitteln durchführ­bar. Herr Winkler sieht keine Notwendigkeit einer Toilette mehr am Badesee, da der Wasser­stand immer weiter zurückgeht.

Herr Winkler fragte zur Haushaltsstelle 13000.95040 – FFw Sacro –, ob hier auch an Räume für den Jugendklub Sacro mit gedacht wurde. Dazu antwortete Herr Selling, dass der Innenausbau groß kalkuliert wurde. In diesem Jahr wird es eine Beratung mit Herrn Britze geben. Im 1. Bau­abschnitt 2005 ist der Bau der WC-Anlage vorgesehen, 2006 soll dann der Umkleidebereich und 2007 die Stellplätze realisiert werden. Eine Entscheidung, ob der Jugendklub integriert wird, wird im Sommer fallen. Herr Goldschmidt ergänzte, dass über das EU-Förderprogramm ILE eventuell Fördermöglichkeiten für den Jugendklub bestehen.

Zum Badesee Groß Jamno führte Herr Goldschmidt aus, dass in diesem Jahr dazu eine Entscheidung gefällt werden muss, da es hier nicht nur um den See, sondern auch um die Gaststätte und den Campingplatz geht. Es muss über die Zukunft des gesamten Areals ent­schieden werden.

Herr Kunick fragte an, welche Maßnahmen auf der Radrennbahn vorgesehen sind. Dazu führte Herr Selling aus, dass es ein Konzept des PSV gibt, welches dem Bürgermeister vorgestellt wurde. Danach erfolgte eine Beratung mit der Euroregion im Beisein der Ministerin Richstein, um diese Baumaßnahmen als förderfähig eingestuft zu bekommen. Die Anträge wurden vorbereitet und liegen derzeit bei der Euroregion vor. Eine Entscheidung wird Ende Februar erwartet. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

¨       Instandsetzung des Organisationsbüros einschließlich Fenster, Fassade, Dach und Elektroanlage;

¨       Beschallungsanlage im Innenraum für Mehrfachnutzung

¨       Instandsetzung des Stehermaschinenraumes

¨       Tunnel (Abriss oder Sanierung)

Im Bereich der Piste sind keine Arbeiten vorgesehen.

Herr Kliche fragte an, ob für die Realschule ein Nachnutzungskonzept vorliegt. Sollte dies nicht der Fall sein, wäre dann ein Abriss möglich? Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass dieses Problem mit dem Bauordnungsamt beraten und der Ausschuss über das Ergebnis informiert wird.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.