Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

In der Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters wurde u.a. von Herrn Paeschke gefragt, wann für die Stadtverordneten der Zugriff auf nichtöffentliche Vorlagen und bzw. Sitzungen im Internet realisiert wird.

Herr Zuber bemerkte dazu, dass derzeit daran gearbeitet wird und in diesem Jahr die Arbeiten abgeschlossen werden.

Herr Otto bemerkte zu den Auswirkungen von Hartz IV , dass Fälle bekannt wurden, dass Bürger, die die Bemessungsgrenze beim Wohngeld im geringen Umfang überschritten haben aufgefordert wurden, sich einen angemessenen  Wohnraum zu suchen. Weiter fragte er, ob es Stadt bekannt ist, dass es diesbezüglich Auswirkungen auf städtische Wohnungsunternehmen gibt, andere Wohnungen zum anderen Bedarf bereitzustellen. Gibt es Anzeichen, dass sich die Anzahl derjenigen, die die Miete im Zusammenhang mit dem ALG II nicht bezahlen können, erhöht und damit den Bestand der städtischen Wohnungsunternehmen gefährden. 

Weiterhin gab es von Herrn Otto Nachfragen zur Ansiedlung von eventus. Wieviele Mitarbeiter wurden bei der AOK abgebaut und bei eventus neu eingestellt und wieviele Mitarbeiter kommen direkt aus Forst.

Auch gab es Nachfragen zum Winterdienst sowie zum 60. Gedenktag am 8. Mai.

Frau Schwarzenberg bat nochmals um eine Stellungnahme des Bürgermeisters zur Aussage von Herrn Platzek zur Förderung  bzw. Nichtförderung der Randgebiete Brandenburgs.

Zum Winterdienst äußerte sich Herr Obst.

Zum 60. Gedenktag am 8. Mai erklärte Herr Dr. Reinfeld, dass von der Stadt Forst ein Gedenkgottesdienst in der St. Nicolai-Kirche geplant ist.

Der AKS sollte sich bezüglich weiterer Aktivitäten der Sache annehmen. 

Zur Förderung der Randgebiete bemerkte der Bürgermeister, dass die Stadt auch weiterhin um jegliche Fördermittel kämpfen wird.