Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Paeschke stellte fest, dass zur Zeit 9 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner des Ausschusses für Kultur und Soziales und 4 Stadtverordnete sowie 6 Sachkundige Einwohner des Wirtschafts- und Finanzausschusses anwesend sind. Somit sind beide Gremien beschlußfähig.

Außerdem verwies er auf den § 28 der Gemeindeordnung in dem die Befangenheit geregelt ist.

Zu Beginn fragte Herr Paeschke, ob alle anwesenden Ausschußmitglieder mit einer Tonbandaufzeichnung in dieser Sitzung einverstanden sind. Bei nachträglichem Erscheinen vereinzelter Mitglieder holte er sich ebenfalls die Genehmigung ein.