Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule  

 
 
9. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 28
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0385/2005 Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. Kaiser, Andreas
Federführend:Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Zu Beginn der Diskussion verwahrte sich Herr Dr. Kaiser bezüglich einiger Aussagen in der Presse.  So z. B. bemerkte er, dass auch in Eulo Investitionen notwendig sind. Der mögliche Standort Eulo bedeutet aber auch zeitnah die Schließung der Grundschulen in Noßdorf und Keune. In Potsdam wird auch keine "Extrawurst" für Forst gebraten. Bisher hat sich die Verwaltung zügig mit der Abarbeitung der Anfragen beschäftigt. Grundriss und weiteres Material der Gebäude wurden kurzfristig übergeben.

 

Herr Bischoff erklärte, dass eine Grundsatzentscheidung getroffen werden muss, die Standortfrage bedarf noch weiterer Diskussion.

Er stellte den Antrag, den 3. Absatz im Erläuterungsteil zu streichen.

 

Herr Beier erklärte, dass mit dem Standort Eulo die Nord-Süd-Achse gefährdet ist und das dies auch die sofortige Schließung von Noßdorf und Keune bedeutet.

 

Herr Buttermann erklärte, dass über die Vorlage wie vorgelegt abgestimmt werden sollte.

Über die weiteren Folgen muss gesondert beraten werden.

 

Herr Averdiek  forderte, dass bei der Entscheidung über den Schulstandort alle zur Zeit bestehenden Grundschulstandorte einbezogen werden.

 

Herr Tischer rief den Antrag von Herrn Bischoff "Streichung des 3. Absatzes in den Erläuterungen" auf.

Abstimmungsergebnis: 1/5/3, der Antrag wurde abgelehnt

 

Zu Beginn der Diskussion verwahrte sich Herr Dr

 

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen