Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung -  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 25
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Fr, 18.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:05
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt
SVV/0382/2005 Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, die Beschlussvorlage in den Bau- und Umwelt sowie in den Hauptausschuss zurückzuverweisen

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, die Beschlussvorlage in den Bau- und Umwelt sowie in den Hauptausschuss zurückzuverweisen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 15/9/-, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen