Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule  

 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 26
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 18.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:05
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt
SVV/0385/2005 Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. Kaiser, Andreas
Federführend:Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Herr Paeschke fragte, in wie weit die Verwaltung vorbereitet ist, bis Juni eine Entscheidung zu treffen

Herr Paeschke fragte, in wie weit die Verwaltung vorbereitet ist, bis Juni eine Entscheidung zu treffen. Herr Dr. Reinfeld bestätigte, dass die Verwaltung darauf vorbereitet ist.

 

Von der SPD-Fraktion wurde durch Herrn Averdiek der Antrag gestellt, den Beschlussvorschlag wie folgt abzuändern:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort oder eine städtische Immobilie, die für einen Schulbetrieb geeignet ist sowie den Projektanforderungen des Vorhabens gerecht wird, rechtzeitig zur Nutzung mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zu überlassen (Grundsatzbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag:13/14/0, der Antrag wurde abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zur Nutzung zu überlassen (Grundsatzbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/8, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/8, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen