Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Paeschke fragte, in wie weit die Verwaltung vorbereitet ist, bis Juni eine Entscheidung zu treffen. Herr Dr. Reinfeld bestätigte, dass die Verwaltung darauf vorbereitet ist.
Von der SPD-Fraktion wurde durch Herrn Averdiek der Antrag gestellt, den Beschlussvorschlag wie folgt abzuändern: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort oder eine städtische Immobilie, die für einen Schulbetrieb geeignet ist sowie den Projektanforderungen des Vorhabens gerecht wird, rechtzeitig zur Nutzung mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zu überlassen (Grundsatzbeschluss).
Abstimmungsergebnis zum Antrag:13/14/0, der Antrag wurde abgelehnt Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zur Nutzung zu überlassen (Grundsatzbeschluss).
Abstimmungsergebnis: 19/0/8, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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