Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung wurde der Presse bekannt gegeben sowie im Aushang bekannt gemacht.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder und der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend, der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.