Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Meissner stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 7 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Außerdem verweist er auf den § 28 Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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