Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Umbenennung von Straßen

13. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 10

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 31.08.2005

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 17:40

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0475/2005 Umbenennung von Straßen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Frommelt

Federführend:

Ordnungsamt

Beteiligt:

Tief- und Gartenbauamt

Bearbeiter/-in:

Klose, Andrea

Herr Bischoff stellte den Antrag, die Beschlussvorlage von der heutigen Tagesordnung zu nehmen, gleichzeitig auch von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung

Herr Bischoff stellte den Antrag, die Beschlussvorlage von der heutigen Tagesordnung zu nehmen, gleichzeitig auch von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2005 abzusetzen und die Vorlage in den Bau- und Umweltausschuss zurückzuverweisen.

In der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses konnte mit dem Ortsbeirat Briesnig noch keine Einigung erzielt werden.

Herr Dr. Wußmann verwies auf die ernste Situation für die Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr.

Wiederholt ist es vorgekommen, dass der Rettungsdienst in die falsche Straße gefahren ist.

Herr Dr. Reinfeld bat den Ortsbeirat Briesnig sich mit dem Thema noch einmal auseinanderzusetzen und evtl. eigene Vorschläge einzubringen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Bischoff: 5/0/5, der Antrag wurde abgelehnt

Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen