Auszug - Umbenennung von Straßen  

Zu diesem Tagesordnungspunkt war der Stellvertreter des Ortsbürgermeisters von Briesnig, Herr Schulz, anwesend, dem durch die Ausschussmitglieder Rederecht erteilt wurde.

Herr Schulz vertritt den Standpunkt, dass bereits  bei der Eingemeindung nach Forst die Straßennamen hätten geändert werden sollen. Jetzt führt es im Ortsteil zu verstärkten Irritationen und er sieht keinen Grund, eine Änderung der Straßennamen jetzt vorzunehmen.

Herr Bischoff sieht die Notwendigkeit jedoch aus dem vorliegenden Schreiben des Innen­ministeriums. Wenn jedoch eine generelle Ablehnung gegen die vorgegebenen Straßen­namen durch den Ortsbeirat besteht, wären natürlich neue Vorschläge seitens des Ortsbeirates wünschenswert. Diese konnte Herr Schulz nicht vorbringen.

Daraufhin wurde von Herrn Bischoff der Antrag gestellt, die Vorlage bis zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.10.2005 zurückzustellen. Sollten Anträge seitens des Ortsbeirates vorliegen, sind diese bis zum 30.09.2005 dem Amt 32 zur Kenntnis zu geben.

Herr Urbitsch wies abschließend darauf hin, dass sich die Stadt Forst (Lausitz) bereits seit mehreren Jahren, unabhängig vom Schreiben des Innenministeriums, um die Beseitigung der Doppelnamensgebung bemüht, jedoch bisher keine Einigung erzielt werden konnte. Es wäre begrüßenswert, wenn der Ortsbeirat entsprechende Vorschläge unterbreitet und zu einer Beschlussfassung kommen würde.

Da Herrn Schulz das Schreiben des Innenministeriums nicht vorliegt, wird ihm durch die Verwaltung, Amt 32, eine Kopie zur Verfügung gestellt.

Frau Schmidt vom Amt 32 äußerte den Wunsch, an der nächsten Sitzung des Ortsbeirates in Briesnig teilzunehmen.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0