Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Bischoff sprach das Problem Straßenbau Gubener Straße an. Er wies darauf hin, dass seitens der Verwaltung in den Bürgeranhörungen darauf hingewiesen wurde, dass, wenn der Fördermittelbescheid vorliegt, sich der vorläufige Zuwendungsbescheid der Grundstückseigen­tümer reduziert. Jetzt liegt den Grundstückseigentümern ein Schreiben der Bauverwaltung vor, aus dem ersichtlich ist, dass der Zuwendungsbescheid von der Fördermittelstelle eingegangen ist, jedoch keine Reduzierung der nach der Kostenschätzung vorliegenden Beiträge für die Grundstückseigentümer erfolgt ist.

Herr Goldschmidt wies darauf hin, dass oben genannte Problematik im nichtöffentlichen Teil beraten werden sollte.

Herr Szonn wies darauf hin, dass im Bereich Mauerstraße/Sorauer Straße die Gehwegplatten lose sind sowie der Straßenbeleuchtungsmast durch herabfallende Betonstücken eine Unfall­quelle darstellen.

Von Herrn Kulke wurde das Problem im Gutsweg, von Noßdorfer Straße bis Kölziger Weg, ange­sprochen. Hier besteht eine erhöhte Verkehrsgefährdung für Fußgänger, da es keine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt und ein separater Gehweg nicht vorhanden ist. Herr Urbitsch wies in diesem Zusammenhang auf den § 1 der StVO hin. Es wird seitens der Verwaltung jedoch ein Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung in diesem Bereich bei der Straßenverkehrs­behörde gestellt.

Herr Bischoff sprach sein Missfallen zum Bauvorhaben Leipziger Straße aus. Im Zusammen­hang mit der Sperrung der Zufahrt zum Innenhof Leipziger Straße gab es zwischen Herrn Bischoff und der Verwaltung diverse Gespräche, in deren Ergebnis Herrn Bischoff angeboten wurde, an der folgenden Bauberatung am 17.08.2005 teilzunehmen. Aufgrund von nicht nach­vollziehbaren Missverständnissen fand dieser Beratungstermin nicht statt. Diese Art von Zusam­menarbeit wird von Herrn Bischoff abgelehnt.

Herr Goldschmidt widersprach den Ausführungen von Herrn Bischoff, da ihm seitens des Tief- und Gartenbauamtes der Sachverhalt anders geschildert wurde.

Herr Winkler bat in diesem Zusammenhang darum, dass es bei solchen Baumaßnahmen konkrete Terminketten geben sollte, die kurzfristige Sperrungen vermeiden. Seitens der bauausführenden Firma wies Herr Dunkel darauf hin, dass im unterirdischen Bauraum oft­mals Schäden sichtbar werden, die so vorher nicht erkannt werden. Aus diesem Grund kann es dann auch zu unvorhergesehenen Terminverschiebungen und kurzfristigen Sperrungen kommen.

Herr Kliche bat um Klärung des Sachverhaltes und Information des Ausschusses in der nächsten Sitzung.

Herr Kohn bat um Prüfung, wer für die Grünpflege am Alten Amt verantwortlich ist. Die Grün­anlage ist sehr schön gestaltet worden, verwildert aber zusehens.

Die anderen Anfragen wurden im Ausschuss beantwortet.