Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 11. Stadtverordnetenversammlung wurde fristgemäß am 07. September 2005 in allen Lokalausgaben der Lausitzer Rundschau sowie in den Bekanntmachungskästen gemäß § 15 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 24 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.