Auszug - Anfragen  

Herr Lehmann bemerkte, dass am 3. Oktober die 15jährige Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadt Wermelskirchen begangen wird. Im Haushalt waren dazu auch Mittel eingestellt und ein Programm erstellt worden. Nach seiner Kenntnis ist aber eine offizielle Teilnahme der Stadt Wermelskirchen nicht erfolgt. Er fragte nach den Gründen, warum es keine Zusage von Wermelskirchen gegeben hat.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass Wermelskirchener Gäste vom 01.10. bis 03.10.2005 in Forst weilen. Chöre und Vereine haben dies entsprechend vorbereitet. Die 2. Delegation (Bürgermeister und Ratsmitglieder) wäre erst am 03.10.2005 nachmittags angereist, da der Bürgermeister eigene dringende Termine in Wermelskirchen wahrzunehmen hat. Die Besuchszeit wäre dann ohnehin zu knapp gewesen. Die Vertreter beider Städte haben sich deshalb geeinigt, ein Treffen zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen.

Herr Buttermann bemerkte, das in der Straße zur Müllkippe keine Verkehrsschilder (Geschwindigkeitsbegrenzungen etc.) vorhanden sind. Ähnliches gilt für die Kreuzschenkenstraße in Richtung Müllkippe.

Herr Goldschmidt erklärte, dass die Anmerkung nicht neu sei. Von der Straßenverkehrsbehörde kam wieder die Auskunft, dass die zuständige StVO gelte und wie auch für die Siedlung in Simmersdorf Tempo 70 gilt.

Herr Goldschmidt erklärte sich bereit, das Problem noch einmal in der nächsten Beratung mit der zuständigen Stelle anzusprechen.

Herr Dr. Wußmann sprach von der geplanten Zusammenlegung von Bibliothek - Museum - Archiv. Vor einem Jahr wurde von Herrn Zuber das Projekt vorgestellt.

Es ist nun an der Zeit, dass die Stadtverordneten einen Grundsatzbeschluss vorgelegt bekommen sollten. Herr Dr. Wußmann forderte, dass die Entscheidung dazu noch in diesem Jahr getroffen werden muss.

Herr Paeschke bezog sich auf die Veranstaltung am vergangenen Wochenende im Gymnasium in der es um die Verleihung des Titels "Schule gegen Rassismus" ging. In einer Diskussion mit Schülern hätte sich der Bürgermeister geäußert (so wurde es Herrn Paeschke zugetragen), dass es in Forst kein rechtsradikales Problem gäbe. Die Wenigen, die NPD gewählt hätten, das wäre nicht so schlimm. Es gäbe vielmehr ein linksradikales Problem, weil so viele Leute hier "Grüne" und die PDS gewählt hätten.

Von Herrn Dr. Reinfeld wurden diese Äußerungen im vollen Umfang dementiert. Er berichtete vom Verlauf der Veranstaltung und ging dabei auch auf die Geschichte Deutschlands ein.