Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder über den Stand nachfolgend aufgeführter bedeutsamer Vorhaben:

¨       Gubener Straße
Der Baubeginn ist erfolgt

¨       PLUS-Markt
Die Problematik der Lieferzufahrt konnte geklärt werden. Die Baugenehmigung wird in Kürze erteilt.

¨       PIT-STOP
Der Baubeginn ist erfolgt und geht zügig voran.

¨       Stadterneuerungs- und Sanierungsgebiete
Die Ausschreibung für die Freiflächengestaltung des ehemaligen Hotels Dahms ist erfolgt.
Im Bereich Nordstadt wurde mit dem Umgestaltungsmaßnahmen der südlichen Otto-Nagel-Straße begonnen. Die Maßnahmen der Freiflächengestaltung im Bereich Heinrich-Werner-Straße/Inselstraße sind in vollem Gange.

Herr Herzberg kommt zur Ausschusssitzung.

¨       Kaufland
Die Arbeiten verlaufen planmäßig. Ebenso die Erschließungsmaßnahmen im Bereich Promenade und Cottbuser Straße. Die Fertigstellung des Einkaufszentrums erfolgt planmäßig.

¨       Brandenburgtag 2006
Mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung werden in ca. 14 Tagen im Rahmen einer Beratung die Aufgaben des Brandenburgtages 2006 in Forst (Lausitz) abgesteckt und die Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung in Form von Fördermitteln für bestimmte Maßnah­men im Vorfeld des Brandenburgtages diskutiert.

¨       Städtebauliches Entwicklungskonzept
Dieses Konzept wird derzeit erarbeitet. Die Zuarbeiten der Planungsbüros erfolgten mit etwas Verzögerung, daher kann ein Zeitpunkt der Fertigstellung des Konzeptes noch nicht benannt werden. Anfang 2006 sollten die Entwürfe dem Planungsausschuss und den entsprechenden Gremien vorgestellt werden.

¨       EU-Projekt im Rahmen NET-IDEA
Es handelt sich um ein grenzüberschreitendes EU-Projekt. Die Planung verzögert sich, da die Bearbeitungszeiten sehr lang sind. Es besteht die Hoffnung, dass 2006 das Planungsprojekt zwischen den 20 beteiligten Städten auf den Weg gebracht werden kann.

Herr Lindner informierte die Ausschussmitglieder über ein ihm vorliegendes Schreiben von Anliegern aus der Einsteinstraße zur vorgesehenen Lieferzufahrt zum PLUS-Markt über die Einsteinstraße. Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass diese Problematik hinreichend im Bau- und Umweltausschuss diskutiert wurde und im Ergebnis dieser Diskussionen vom Bauherrn eine Änderung zum Bauantrag eingereicht wurde. Demnach wird die Lieferzufahrt nunmehr von der Spremberger Straße aus erfolgen.

Herr Menzel fragte, wie der Stand zur Gestaltung der Stümpfe der Langen Brücke ist. Im Rahmen eines Projektes wurden hier Arbeiten von deutschen und polnischen Jugendlichen ausgeführt. Herr Goldschmidt antwortete dazu, dass im Rahmen des vorgenannten Projektes einige Arbeiten durchgeführt wurden. Es gibt jetzt weitere Überlegungen, wie dieser Bereich auch im Rahmen des Brandenburgtages 2006 mit einbezogen werden kann und eventuell auch entsprechende Veranstaltungen durchzuführen. Die Überlegungen gehen weiter dahin, diesen Bereich im Komplex zu sehen (bis zum Neißeverkehr) und damit einer Gesamtgestaltung zu unterziehen. Dies wird eine mittelfristige Aufgabe sein.

Herr Auerswald sprach den Beginn des Abrisses in der Otto-Nagel-Straße an. Hier wurden vor längerer Zeit im Planungsausschuss vier Varianten der Gestaltung vorgestellt. Bisher gab es keine weiteren Informationen im Planungsausschuss zur vorgesehenen Gestaltung. Dazu führte Frau Geisler aus, dass, resultierend aus diesen vier Gestaltungskonzepten, die Positionierung der Eigentümer noch erforderlich war. Es gab unterschiedliche Auffassungen, so dass letzt­endlich eine Zwischenlösung (zwischen Konzept Nr. 3 und Nr. 4) gefunden wurde, die jetzt so zur Ausführung kommen soll. Eine Vorstellung kann im nächsten Planungsausschuss nochmals erfolgen.

Herr Kliche sprach die Erarbeitung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes an, worüber in der Lausitzer Rundschau am 27.10.2005 zu lesen war. Wird es im Zuge der Vorlage, die Anfang des Jahres 2006 den Gremien vorgelegt wird, eine Entscheidung geben, wie mit dem Rückbau Am Markt verfahren wird? Seiner Meinung nach ist ein Rückbau sinnvoller als noch mehr Grün­flächen zu schaffen, da diese wieder einen enormen Pflegeaufwand nach sich ziehen. In diesem Zusammenhang fragte er an, ob es bei der Stadt Forst (Lausitz) ein Konzept zur Pflege der Grünfläche in der Stadt gibt.

Herr Lindner sprach ebenfalls den Artikel in der Lausitzer Rundschau an und führte dazu aus, dass die Überschrift nicht den Kern der Dinge trifft, wie sie in den Ausschüssen beraten wurden. Der Planungsausschuss wurde über die Verhandlungen zwischen den Wohnungsunternehmen und der Stadt nicht informiert. Er sieht auch den Termin jetzt als fast zu spät an, um über die Konzepte im Ausschuss noch zu beraten, hier kann maximal eine Schadensbegrenzung vorge­nommen werden. Kritisch bemerkte er, dass der Ausschuss wesentlich früher hätte in die Ver­handlungen und Diskussionen einbezogen werden müssen. Er forderte die Verwaltung auf, im nächsten Ausschuss über die besagten Grundstücke zu informieren und diese entsprechend vorzustellen, damit der Planungsausschuss begleitend tätig werden kann.

Herr Goldschmidt sicherte zu, dass in Vorbereitung auf die nächste Planungsausschusssitzung mit den Akteuren dieses Problem besprochen und entsprechend vorbereitet wird. Da es sich hierbei um ein Gesamtkonzept handelt, muss geprüft werden, inwieweit dieses dem Ausschuss dann vorgestellt werden kann.

Herr Lindner wies nochmals ausdrücklich darauf hin, dass im Rahmen des Stadtumbaus die Finanzierung fast ausschließlich über Fördermittel erfolgt. Über diese Mittel ist in den Gremien zu beschließen und aus diesem Grund ist es wichtig, dass der Planungsausschuss auch in die entscheidenden Phasen der Vorbereitung einbezogen wird und nicht ein fertiges Konzept vor­gelegt bekommt.

Herr Goldschmidt führte aus, dass das Thema Grünanlagen ein besonderes Problem in der Stadt Forst (Lausitz) darstellt. Durch den Stadtumbau haben diese drastisch zugenommen. Auch bei übergangsweise hergestellten Grünflächen ist ein erhöhter Pflegeaufwand erforderlich. Aufgrund der angespannten Haus­haltslage sind auch keine weiteren Personaleinstellungen möglich, so dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln und Personal die Aufgaben bewäl­tigt werden müssen.

Herr Otto bat darum, darüber nachzudenken, dass der Bereich Am Markt auch die Cottbuser Straße als Fußgängerbereich mit einbeziehen sollte. Dazu führte Herr Goldschmidt aus, dass dies im Rahmen der Erstellung des Gesamtkonzeptes mit in die Überlegungen einbezogen wird.