Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 29
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Paeschke fragte, wann der Stadtverordnetenversammlung der Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung von Bibliothek, Museum und Archiv vorgelegt wird

Herr Paeschke fragte, wann der Stadtverordnetenversammlung der Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung von Bibliothek, Museum und Archiv vorgelegt wird.

Weiter bemerkte er, dass Minister Szymanski in Forst war und sich mit dem Thema "Forster Hof" beschäftigt hat. Er fragte, ob es diesbezüglich eine neue Entwicklung gäbe.

 

Zum Grundschatzbeschluss bemerkte der Bürgermeister, dass es zur nächsten SVV, am 16. Dezember 2005 eine Vorlage geben wird.

Zur 2. Frage wird der Bürgermeister im nichtöffentlichen Teil berichten. Vorab aber eine Information, Minister Szymanski war nicht in Forst.

 

Herr Otto sprach zur Nachnutzung des alten Standortes Heizkraftwerk. Aus der Presse war zu entnehmen, dass es Differenzen zwischen der INIK, der Stadt Forst und dem Investor gibt.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass er mit INIK gesprochen habe und INIK sich selbst mit dem Investor in Verbindung gesetzt hat. Für die Stadt Forst gab es schnell und überraschend ein Verkauf an den neuen Investor. Es gab ein Gespräch zwischen der Stadt und dem Investor, in dem er seine Vorstellungen äußerte. Herr Dr. Reinfeld zeigte sich selbst sehr überrascht über den kritischen Ton  in der Presse. Die Stadt kann aus finanziellen Gründen das Projekt nicht bezuschussen. Dies wurde dem Investor jedoch im Vorfeld bereits klar gemacht.

 

Herr Buttermann erinnerte, dass es 1995 ein Beschluss zur Auslagerung der Förderschule Forst gab. Im Beschluss war die Rede, das spätestens im Jahr 2005 eine Rückführung erfolgen muss.

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass es dazu eine rege Diskussion mit dem Landkreis gibt. In der nächsten SVV wird es eine Information geben.

 

Frau Müller fragte, ob es zur ehemaligen Holzfabrik in der Parkstraße 9 eine Idee bzw. ein Nutzungskonzept gibt und was mit dem roten Container wird, der vom Forster Tuch genutzt wurde.

Zu beiden Fragen wird es in der nächsten SVV eine Information geben.