Herr Dr. Kaiser beantragt die Vorlage Nr. SVV/0539/2005 “Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Forst (Lausitz)” auf die Tagesordnung zu setzen. Sie wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 18. November 2005 in den Ausschuss für Kultur und Soziales rückverwiesen.

Frau Dreßler erklärt, dass der Seniorenbeirat möchte, dass dieses Thema erst im neuen Jahr auf die Tagesordnung kommt und Vertreter des Seniorenbeirates dann an der Ausschusssitzung teilnehmen wollen. Dies wurde in der Sitzung des Seniorenbeirates am 22. November 2005 so besprochen.

Herr Dr. Kaiser zieht daraufhin den Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung zurück.

Herr Dr. Kaiser beantragt die Vorlage Nr. SVV/0581/2005 “Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen ‘Heiner-Schuster-Stiftung’” in die Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil - als Punkt 8.1 aufzunehmen.

Der Ausschuss bestätigt die erweiterte Tagesordnung.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/0 - einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0