Auszug - Grundsatzentscheidung zur Standortverlagerung der evangelischen Kindertagesstätte Forst  

18:40 Uhr - Frau Kruse und Herr Pfitzmann treffen ein. Damit sind 7 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend.

Herr Dr. Kaiser gibt einige Vorbemerkungen zur Kenntnis. So erklärt er u. a., dass natürlich ein bestimmter Investitionsstau in unseren Kitas bekannt sei, es sich bei dieser Vorlage allerdings um ein ganz anderes Problem handelt. Es geht z. B. nicht um eine Verbesserung im Sanitärbereich, sondern darum, dass eine Gefährdung der Kinder nicht ausgeschlossen werden kann. Dazu zitiert Herr Dr. Kaiser aus der Pressemitteilung des Landkreises Spree-Neiße aus dem Jahr 2002. Er erklärt, die Eltern hätten lange gewartet, in der Hoffnung, dass eine Gefährdung ausgeschlossen werden kann. Nun muss etwas unternommen werden.

Frau Dreßler möchte wissen, wann der Fördermittelantrag gestellt wurde und was passiert, wenn die Bewilligung nicht erfolgt.

Herr Behrendt zweifelt an, dass gefährliche Stoffe austreten. Er empfiehlt , dass Messungen durch Bohrungen vorgenommen werden.

Frau Dreßler hätte gern eine Information, wie das mit den polnischen Kindern funktionieren soll.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass der freie Träger ein entsprechendes Konzept erstellt hat.

Herr Beier weist darauf hin, dass es doch um das Gesamtkonzept der evangelischen Kirche auf dem Standort Cottbuser Str. 151 geht. Dort war ohnehin vorgesehen, Schule und Kindergarten zu betreiben. Deshalb  wird er zustimmen und bittet auch die anderen, dies zu bedenken.

Es folgt eine kontroverse Diskussion.

Herr Dr. Kaiser erläutert erneut den Unterschied zwischen einer Schule und einer Kita in freier Trägerschaft.

Der Ausschuss für Kultur und Soziales  beschließt die Standortverlagerung der Kindertagesstätte der evangelischen Kirchengemeinde Forst (Lausitz) von der Otto-Nagel-Straße 4 auf das Schulgrundstück Cottbuser Straße 151 bis spätestens 31. März 2007.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 6/0/0