Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen  

Herr Kunick und Herr Przychodzki kommen zur Ausschusssitzung.

Herr Selling erläuterte anhand der Informationsvorlage die einzelnen Haushaltspositionen. Zu den einzelnen Positionen wurden folgende Anfragen und Meinungen geäußert:

06100.94000

Herr Winkler wies darauf hin, dass bei der Umrüstung der Telefonanlage darauf geachtet werden sollte, dass die Nummer des Anrufers beim Teilnehmer angezeigt wird.

46020.95100

Herr Herzberg sieht diese Investition nicht als erforderlich an, da sich der gesamte Bereich in einem sehr schlechten Zustand befindet und somit geschlossen werden sollte. Dazu führte Herr Hans aus, dass dieses Grundstück damals zu einem sehr günstigen Preis an die Stadt übertragen wurde mit der Option, die Nutzung für gemeinnützige Zwecke bis zum Jahr 2014 zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist eine weitere Nutzung und somit diese Investition unum­gänglich. Herr Goldschmidt ergänzte, dass dieses Problem zukünftig noch für andere Gebäude gravierend sein wird. Hier ist jedoch die Arbeit des Ausschusses für Kultur und Soziales gefragt. Herr Kliche wies darauf hin, dass die genannte Einrichtung sehr hoch frequentiert wird von den Jugendlichen.

Herr Bischoff formulierte folgende Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses an den Ausschuss für Kultur und Soziales:

“Dem Ausschuss für Kultur und Soziales wird empfohlen, die Problematik des Schülerfreizeit­zentrums mit höchster Priorität zu behandeln auch im Hinblick auf die frei werdenden öffent­lichen Gebäude in der Stadt Forst (Lausitz).”

In Bezug auf vorgenannte Empfehlung bat Herr Herzberg darum, die Moderni­sierung der Heizungsanlage im Schülerfreizeitzentrum bis zur Entscheidung des Ausschusses für Kultur und Soziales zurückzustellen. Herr Winkler ergänzte, dass erst investiert werden sollte, wenn ein entsprechendes Konzept für das Schülerfreizeitzentrum vorliegt.

Herr Bischoff bat um Mitteilung zum nächsten Ausschuss, wie viel der 2.118.300,00 € im Vermögenshaushalt aus Fördermitteln bestehen.

Herr Kulke sprach nochmals die 2. Treppe in der Schule Noßdorf an, um die Räume im oberen Bereich des Gebäudes zu nutzen. Seitens der Lehrer, Eltern und Schüler wurde bereits viel Eigeninitiative geleistet, um diese Räume nutzbar zu machen. Dazu führte Herr Selling aus, dass die Klassenräume, die für den Grundschulbetrieb notwendig sind, zur Verfügung stehen. Die oberen Räume sind derzeit nicht notwendig aufgrund der jetzigen Schülerzahlen. Seitens des Schulamtes liegen dem Hochbauamt keinerlei Anforderungen vor, dass die oberen Räume für den Schulbetrieb notwendig sind.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.