Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 Information über kommunale Tief- und Gartenbaumaßnahmen  

Herr Urbitsch erläuterte anhand der Informationsvorlage die einzelnen Haushaltspositionen. Zu den einzelnen Positionen wurden folgende Anfragen und Meinungen geäußert:

61500.96000

Herr Winkler sieht keine Notwendigkeit, den Parkplatz ehem. Webwaren zu bauen. Im nächsten Bau- und Umweltausschuss sollte dazu nochmals eine Erläuterung mit entsprechender Projekt­vorstellung erfolgen.

61502.94010

Herr Bischoff sieht keine Notwendigkeit des Straßenbaus Kleine Leipziger Straße, da keine direkten Zufahrten für private Grundstücke vorhanden sind. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass sehr wohl Zufahrten für private Grundstücke bestehen. Es wäre nur möglich, auf den Straßenbau zu verzichten, wenn der Eigentümer der Zufahrt von der Karlstraße zugunsten der beiden Grundstücke eine Grunddienstbar­keit eingetragen lassen würde. Weiterhin ist die medientechnische Erschließung der beiden Grundstücke nur über die Kleine Leipziger Straße möglich.

Herr Bischoff bat abschließend darum, dass eine Einheitlichkeit der Vorlagen zum Haushalt von Hochbauamt und Tief- und Gartenbauamt angestrebt werden sollte. Dabei ist auch zu klären, ob die VE generell eingearbeitet oder herausgelassen werden.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.