Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
13. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 30.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 8 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 8 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Er verweist auf § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Ausschließungsgründe für eine beratende bzw. mitwirkende Tätigkeit benannt sind.