Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Der Zwischenbericht wird an alle Ausschussmitglieder verteilt. Herr Dr. Kaiser erläutert diesen und bittet die Stadtverordneten das Thema in den Fraktionen zu besprechen.
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion. Es gibt zahlreiche Diskussionsbeiträge, u. a.:
Frau Dreßler kritisiert, dass die Planung der Verwaltung schon so weit fortgeschritten ist, ohne eine Empfehlung des Ausschusses. Sie hätte sich das SFZ angeschaut und sei fachmännisch begleitet worden. Sie wurde von Jugendlichen und Eltern angesprochen, die zu diesem Thema aus der Presse erfahren hätten. Von der Verwaltung hätte keiner den Weg zu den Jugendlichen gefunden; Personen, um die es geht, werden nicht eingebunden. Sie möchte die Jugendlichen mit einbinden.
Herr Meissner verweist darauf, dass man sich doch erst mitten in der Diskussion befindet und noch nichts entschieden sei.
Herr Behrendt kann sich den Argumenten der Verwaltung nicht verschließen.
Herr Averdiek verweist auf das Protokoll der letzten Sitzung. Dort hat er um konkrete Angaben zu Besucherzahlen in den Einrichtungen gebeten. Im Zwischenbericht von Herrn Dr. Kaiser ist alles Theorie. Was soll denn in einer Schule aufgebaut werden? Es fehlt die Angabe von konkreten Dingen.
Herr Meissner meint, dass man auch neuen Ideen eine Chance geben soll. Es soll ein Sachdiskussion geführt werden.
Herr Dr. Kaiser erklärt, dass er die Zählung der Besucher in beiden Einrichtungen nach einem bestimmten Modus veranlasst habe.
Frau Dreßler stellt den Antrag auf Rederecht für die Jugendlichen.
Abstimmung Stadtverordnete: 8/0/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 8/0/0
Damit ist das Rederecht erteilt.
Es folgt eine längere Diskussion.
Die Jugendlichen äußern mehrfach, dass alles so bleiben soll wie es ist. Sie sprechen auch das Thema Skaterplatz an.
Frau Schwarzenberg erklärt, dass die Stadtverordneten der Verwaltung jetzt einen Arbeitsauftrag erteilen muss. Der Prüfauftrag laut Haushaltssicherungskonzept lautete Prüfung einer Zusammenlegungen der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen. Jetzt wurde etwas ganz anderes gemacht.
Herr Dr. Kaiser gibt zur Kenntnis, dass er noch im März 2006 eine erneute Beratung mit den Jugendlichen durchführen wird. Frau Födisch möchte, dass die Stadtverordneten dazu eingeladen werden. Herr Dr. Kaiser sagt die Einladung der Ausschussmitglieder zu.
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