Auszug - Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Geisler informierte einleitend über die wichtigen Maßnahmen im Umfeld des geplanten Areals, so vor allem

¨       Straßenbau Inselstraße

¨       Straßenbau Heinrich-Werner-Straße

¨       Straßenbau Parkstraße als wichtigste Straßenbaumaßnahme

¨       Weiterführung der Radwegeverbindung

¨       Grunderwerb muss noch getätigt werden

Herr Lindner dankte für die Ausführungen und bat nun die Ausschussmitglieder um Meinungs­äußerung.

Herr Buttermann sprach nochmals das Problem der Fördermittel und vor allem der Folgekosten an. Hier sollte den Stadtverordneten eine realistische Kosten- und Finanzierungsübersicht vorge­legt werden, die auch die Folgekosten für die wichtigen Maßnahmen im Umfeld mit beinhaltet. Nur so kann eine vernünftige Entscheidung getroffen werden.

Herr Beier führte aus, dass sich die PDS-Fraktion aufgrund der Kürze der Zeit nicht in der Lage sieht, eine komplette Meinung zu diesem Projekt zu bilden. Es gibt noch viele offene Fragen, die intensiv zu diskutieren wären. Vor allem sieht er in diesem Zusammenhang Probleme mit der Nachnutzung der zurzeit leer stehenden Objekte in der Forster Innenstadt, z. B. Schule am Pestalozziplatz, Forster Hof u.a. Diese verfallen und auf der anderen Seite soll ein neues und sehr teures Projekt verwirklicht werden. Weiterhin sind die Betriebskosten nach seiner Meinung “schön gerechnet” und mit den jetzigen Zahlen auf keinen Fall realistisch.

Herr Richter kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Lindner führte aus, dass es sehr interessant ist, diesen Standort zu entwickeln. Es ist einer der letzten zusammenhängenden Industrieanlagen, die es in Forst (Lausitz) gibt. Er ist der Meinung, dass man sich zu den Kosten im Moment noch keine grundsätzliche Meinung bilden kann. Dazu bedarf es weitergehender Untersuchungen, um entsprechende Planungssicherheit zu bekommen. Es besteht bei diesem Projekt die relativ einmalige Chance, Fördermittel zu bekommen. Diese Chance sollte genutzt werden. Ohne die Ausreichung von Fördermitteln ist dieses Projekt nicht durchführbar und deshalb sollte die Beantragung mit den entsprechenden Beschlüssen der Stadtverordneten unterstützt werden.

Nach weiterer Diskussion führte Herr Averdiek aus, dass sich die Stadtverordneten darüber im Klaren sein sollten, wenn der Beschluss positiv gefasst wird, bis zu welcher Phase dann noch steuernd eingegriffen werden kann, auch dahingehend, wenn die Anschlussfinanzierung scheitern sollte. Wenn das Projekt begonnen wird, sollte es auch unbedingt zu Ende geführt werden. Herr Goldschmidt führte dazu aus, dass das Gesamtprojekt zur Förderung eingereicht wurde und demnach im Lenkungsausschuss auch über das Gesamtprojekt beraten wird. Wenn das Gesamtprojekt im Lenkungsausschuss bestätigt wird, dann hat sich das Land für dieses Projekt positioniert und somit ist davon auszugehen, dass es auch über die Jahre positiv unterstützt wird.

Auf Anfrage von Herrn Buttermann zu Fragen des Denkmalschutzes bei diesem Projekt antwortete Herr Leopold von der unteren Denkmalschutzbehörde, dass das Projekt im Land bekannt ist und von ihm hierfür die volle Unterstützung erwartet werden kann. Dieses geschlossene Ensemble ist etwas ganz Besonderes und man sollte sich vor dem Risiko nicht scheuen. Zur finanziellen Unterstützung können allerdings noch keine Aussagen getroffen werden. In jedem Fall wird dieses Projekt seitens der Denkmalschutzbehörde begleitet und nach Möglichkeit unterstützt.

Herr Beier sprach nochmals Probleme an, die für ihn für die Entscheidung zu diesem Projekt wichtig wären:

¨       Es sollte nicht nur das eine Projekt vorgestellt werden, sondern verschiedene Varianten, vor allem auch bezogen auf Innenstadtobjekte, z. B. Forster Hof, Pestalozzischule, Realschule u.a.

¨       Museum und Archiv wären aufgrund der baulichen Substanz für dieses Objekt geeignet. Die Bibliothek sollte jedoch im Stadtzentrum untergebracht werden. Außerdem sollte nochmals darüber nachgedacht werden, welche anderen Nutzungsmöglichkeiten sich noch für dieses Objekt in der Heinrich-Werner-Straße ergeben könnten.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1