Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Obst vom Baubetriebsamt machte kurze Ausführungen zum Winterdienst und bat dann um direkte Fragen der Ausschussmitglieder.

Herr Bischoff fragte an, ob es eine Rang- und Reihenfolge der Straßen für die Beräumung gibt und wie die Verwaltung die Kontrolle ausübt. Dazu antwortete Herr Obst, dass es eine grund­sätzliche Rang- und Reihenfolge gibt. Jedoch gab es in dem vergangenen Winter das Problem, dass eine Neuausschreibung und damit –vergabe der Leistungen aufgrund der Insolvenz der Forster Straßen- und Tiefbau GmbH erfolgen musste. Aus diesem Grund sowie der nicht ent­sprechend zur Verfügung stehenden Technik der neuen Auftragnehmer und auch aufgrund der enormen Schneefälle war die Einhaltung der Rang- und Reihenfolge und auch der Qualität und Quantität nicht immer möglich. Eine Kontrolle durch den Straßenmeister wird durchgeführt, jedoch sind hier die Hinweise von den Bürgern sehr wichtig, um bei auftretenden Unzulänglich­keiten sofort reagieren zu können.

Herr Kliche fragte an, ob das Ausmaß der Winterschäden an den Straßen schon aufgenommen wurde und ob die im Haushalt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel ausreichend sind. Dazu antwortete Herr Obst, dass es momentan noch keinen Vertragspartner zur Behebung der Schäden gibt und somit nicht beurteilt werden kann, welche Kosten entstehen werden. Eine entsprechende Ausschreibung ist in Vorbereitung. Es kann jedoch eingeschätzt werden, dass die Schäden nicht größer sind als in den vergangenen Jahren.

Von Herrn Blobel-Behrendt wurde nochmals die Anbringung eines Spiegels an der Kreuzung Frankfurter Straße / Robert-Koch-Straße problematisiert. Herr Urbitsch führte dazu aus, dass auf Anfrage bei der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde in diesem Bereich keine Unfallhäu­fungs­stelle zu verzeichnen ist. Seitens der Stadt Forst (Lausitz) wird nochmals eine Anfrage bei den vorgenannten Behörden getätigt.