Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 19. Hauptausschusssitzung wurde im Aushang bekannt gemacht sowie der Presse bekannt gegeben.

Es sind zurzeit 7 Mitglieder und der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend, der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.