Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
19. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgemäß eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 19. Hauptausschusssitzung wurde im Aushang bekannt gemacht sowie der Presse bekannt gegeben.

Es sind zurzeit 7 Mitglieder und der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend, der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.