Auszug - Anfragen  

Von Herrn Averdiek wurde die Verschiebung der SVV auf den 26.04.2006 aufgrund der Dienstreise des Bürgermeisters zur Präsentation des Ideenkonzeptes zur 1. Europäischen Garten-Kultur-Region “Oder-Neiße-Bober” (ONB) im Rahmen einer Präsidiumssitzung nach Barcelona angesprochen. Er fragte, ob es einen Stadtverordnetenbeschluss für diese Dienstreise bedarf.

Herr Dr. Reinfeld erklärte darauf, dass er im nichtöffentlichen Teil Ausführungen zur geplanten Dienstreise als auch zur Rahmenvereinbarung geben wird.

Weiter bemerkte Herr Averdiek, dass die Stadtverordneten Ende März über die Ergebnisse der Untersuchungen des Betriebsamtes informiert werden sollten.

Herr Hans erklärte, dass das Gutachten noch nicht vorliegt. Nach Auskunft des Erstellers ist noch in dieser Woche das Gutachten zu erwarten. Nach Bewertung des Papiers werden die Stadtverordneten vom Ergebnis informiert.

Von Herrn Averdiek wurde auch nach dem Konzept für den Euro-Point gefragt, welches bis Mitte April vorgestellt werden soll. Frau Rennhak berichtete, dass es zu Verzögerungen gekommen ist. Derzeit werden noch Varianten geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung werden in den Ausschüssen vorgestellt.