Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Paeschke stellte fest, dass zurzeit jeweils 6 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner an der 23. Sitzung teilnehmen. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig. Anschließend verwies er auf den § 23 der Gemeindeordnung in dem die Befangenheit geregelt ist.