Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Tischer stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 15. SVV wurde ebenfalls form- und fristgemäß in den nach § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) aufgeführten Bekanntmachungskästen veröffentlicht.

Es sind zurzeit 20 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend. Die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn wie immer auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.