Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Kliche informierte die Ausschussmitglieder über einen Termin der Vergabekommission, der auf Antrag der Verwaltung erforderlich ist, und zwar am 15.05.2006, 16.00 Uhr im Raum 317 der Stadtverwaltung Forst (Lausitz), Cottbuser Straße 10. Weiterhin ist vorgesehen, am 22.06.2006 noch einen nicht öffentlichen Bau- und Umweltausschuss zur Vergabe von Bauaufträgen durch­zuführen. Eine endgültige Information gibt es in der planmäßigen Sitzung am 01.06.2006.

Herr Winkler fragte an, welche Straßenbaumaßnahmen in diesem Jahr noch vorgesehen sind. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass die Elsterstraße in diesem Jahr definitiv nicht mehr gebaut wird. Nach Bestätigung des Haushalts sind im Jahr 2006 noch folgende Maßnahmen zur Realisierung vorgesehen:

¨       Elsässer Straße (Stich von Ziegelstraße)

¨       Saarlandstraße mit VE für Klinger Weg, 2. BA

¨       Baubeginn Lerchenstraße (Spätherbst)

¨       Uferstraße

¨       Euloer Straße, d. h. 4. Ast Kreisverkehr (Fördermittelbescheid ist avisiert, wenn er kommt, Baubeginn dann erst nach dem Brandenburg-Tag)

¨       Umgestaltung Lindenplatz

¨       Parkplatz neben dem Reinfeld-Haus (Cottbuser Straße 1)

Herr Dunkel gab den Hinweis, dass auf dem Hauptfriedhof eine Douglasie direkt neben der Familiengrabstelle Cattien umgestürzt ist, wodurch der Grabstein beschädigt wurde. Kann der Grabstein durch Kleben wieder instand gesetzt werden?

Herr Dunkel sprach das Problem zum Änderungsantrag der SPD zur Baumschutzsatzung an. Die jetzt vorgenommene Formulierung ist von den Stadtverordneten so nicht gewollt. Herr Kliche bat nochmals um Prüfung und eventuell um Konkretisierung dieser unbestimmten Rechts­begriffe in Form von Ausführungsbestimmungen für die Baumschutzsatzung. Von der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass seitens der SPD-Fraktion nochmals erklärt werden sollte, wie die jetzige Formulierung zu definieren und vor allem in der Praxis anzuwenden ist. In der ersten Sitzung nach der Sommerpause wird dann Frau Rohn zu diesem Thema nochmals anwesend sein. Dann liegen vielleicht auch erste Erfahrungen mit der Anwendung der neuen Satzung vor.

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass der Fertigstellungstermin für den Straßenbau Kiefernweg und Stephanweg der 06.06.2006 sein wird.