Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgerecht eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden fristgemäß am 26.05.2006 durch Aushang im Schaukasten des Ortsteiles Mulknitz öffentlich bekannt gemacht.
Es sind drei Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, damit ist der Ortsbeirat beschlussfähig.
Herr Meissner verweist auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt wird.