Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Gebiet "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
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Herr Olheide gab die entsprechenden Erläuterungen zur Vorlage und wies im Besonderen auf die zurückgewiesenen Hinweise und Anregungen der Träger öffentlicher Belange hin.
Außerdem bat Herr Olheide die Ausschussmitglieder, in der Vorlage unter dem Punkt “Erläuterungen” im Satz 1 ‚Klarstellungs- und Ergänzungssatzung‘ in ‚Klarstellungssatzung‘ zu ändern.
Herr Averdiek kritisierte, dass der Vorlage keine Flurkarte beigefügt wurde. Dazu antwortete Frau Geisler, dass in einem früheren Ausschuss sich aus Kostengründen darauf geeinigt wurde, dass die Flurkarten bzw. Lagepläne zu den entsprechenden Sitzungen ausgehangen werden. Herr Averdiek bat darum, dass in der Stadtverordnetenversammlung darauf hingewiesen werden soll, dass der Lageplan zur Einsicht aushängt.
Herr Buttermann gab den Hinweis, dass zukünftig folgender Vermerk auf der Vorlage enthalten sein soll: “Die Flurkarte/Lageplan lag im Ausschuss vor.”
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0 |
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