Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
20. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 21
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Paeschke fragte, wer die Funktion des Wahlleiters übernimmt

Herr Paeschke fragte, wer die Funktion des Wahlleiters übernimmt.

Herr Dr. Reinfeld bemerkte, dass dies noch entsprechend geregelt werden muss. In der Kürze der Zeit ist dies nicht zu beantworten.

Herr Hans erklärte, dass rein formal diese Funktion nicht enden würde, da sie ehrenamtlich ist.  Er legt aber dieses Amt  auch mit heutiger Wirkung nieder.

 

Frau Födisch ging noch einmal auf die persönliche Erklärung von Herrn Hans ein und äußerte dazu ihre Meinung.

 

Herr Otto bezog sich auf ein Gespräch mit dem Pressesprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Herrn Herre, in dem es um die Ärztesituation ging.

Verschiedene Städte haben sich direkt mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Verbindung gesetzt. Von der Stadt sollte es ein Konzept erarbeitet werden, um Ärzten alle Möglichkeiten  zu bieten, sich in Forst anzusiedeln.

Im nächsten Hauptausschuss bzw. in der SVV sollte dieses Thema beraten werden.

 

Herr Averdiek kritisierte, dass das fertige Konzept Anbindung Jugend- und Freizeitarbeit an Grundschule bereits dem Landkreis vorgelegt wurde, ehe überhaupt der AKS seine Zustimmung gegeben hat. Im AKS wurde 2mal darüber gesprochen, aber eine abschließendes Konzept liegt nicht vor.

Herr Dr. Reinfeld bemerkte, dass er an dieser Stelle keine konkrete Aussage geben kann. Dem Landkreis ist möglicher Weise ein Entwurf übergeben worden, den auch die Mitglieder des AKS erhalten haben. Der Sachverhalt wird geprüft.