Auszug - Informationen, Fragen, Sonstiges  

-           Herr Dr. Kaiser informiert, dass die Genehmigung zum Betrieb der Evangelischen Grundschule durch das Ministerium erteilt und die Schule in Betrieb genommen wurde. Für den Hort gibt es eine vorläufige Betriebserlaubnis.

-           Herr Dr. Kaiser ruft die Ausschussmitglieder, deren Familien und Bekannte dazu auf, sich am 3. Sept. 2006 am Ruderwettbewerb im Stadion am Wasserturm zu beteiligen.

-           Herr Dr. Kaiser gibt die Beantwortung der Frage von Herrn Kulke im Bauausschuss zur Initiative Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Forst (Lausitz) zur Kenntnis. Das Fachamt hat den Vorschlag umgesetzt und alle Schulen kontaktiert. Alle Schulen können sich vorstellen, innerhalb ihres Geländes und auch im Anliegerbereich für Sauberkeit zu sorgen.

-           Herr Dr. Kaiser verweist auf den Brandenburgtag.

-           Frau Födisch zum “Roten Container”: Sie möchte wissen, ab wann die Jugendlichen aus Briesnig damit rechnen können, dass sie den Container haben.

-           Herr Dr. Kaiser führt aus, dass er und Herr Höer sich für die Umsetzung nach Briesnig stark machen. In der Dezernentenberatung am heutigen Tag wurde das Thema erneut besprochen. Folgende Dinge sind noch vor der Beschlussfassung zu erledigen:

- Beschluss des Ortsvorstandes muss vorliegen
- unterschriftsreifer Mietvertrag muss vorhanden sein (Container bleibt Eigentum der Stadt)
- komplette Pläne zu den Medienanschlüssen (Wasser, Abwasser, Elt) sind vorzulegen
- Anschluss- und laufende Kosten sind durch Mieter zu tragen (muss im Mietvertrag stehen)

-           Frau Födisch wird das mit dem Ortsbeirat abstimmen.

-           Herr Behrendt fragt nach dem Stand Bauvorhaben evangelischer Kindergarten auf dem Standort Eulo und nach neuen Erkenntnissen bezüglich Schadstoffbelastung am jetzigen Standort Otto-Nagel-Str.

-           Herr Dr. Kaiser antwortet, dass noch kein Fördermittelbescheid vorliegt aber auch noch keine Ablehnung.  Bezüglich der Schadstoffe gab es eine öffentliche Veranstaltung beim Landkreis Spree-Neiße. Dort wurde mitgeteilt, dass alle Werte unter den Grenzwerten liegen.

-           Herr Behrendt bemerkt, dass damit der Neubau überflüssig sei.

-           Frau Dreßler gibt zur Kenntnis, dass am 8. September 2006 ab 10:00 Uhr im BWS, Ebereschenweg 25 ein Tag der offenen Tür stattfindet. Sie bittet die Ausschussmitglieder diesen Termin wahrzunehmen.

-           Frau Dreßler erinnert an die Mängelanzeige von Herrn Averdiek in der Stadtverordnetenversammlung vom 30. Juni 2006 bezüglich Grundschule Nordstadt und fragt nach dem Stand der Abarbeitung.

-           Herr Dr. Kaiser erklärt, dass Herr Averdiek von Herrn Selling (Amtsleiter Hochbauamt) eine schriftliche Antwort erhalten hat. Er gibt den Inhalt des Schreibens den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis.

-           Frau Dreßler kritisiert, dass die Neugestaltung der Cottbuser Straße nicht senioren- und behindertengerecht ausgeführt wurde. Es gibt zu viele Stolperstellen, es wurden Säulen aufgestellt.

-           Frau Flemming wirft ein, dass dieses Thema schon im Planungsausschuss angesprochen wurde, eine Antwort aber noch aussteht.

-           Herr Dr. Kaiser bemerkt, dass er auch schon während der Bauphase auf derartige Mängel hingewiesen hat. Das Gesamtbauwerk wurde allerdings vom Bauordnungsamt des Landkreises Spree-Neiße so genehmigt.

-           Frau Dreßler möchte, dass Herr Urbitsch in den Ausschuss für Kultur und Soziales zu diesem Thema eingeladen wird. Herr Meissner greift diesen Vorschlag auf und bittet die Verwaltung um die Einladung von Herrn Urbitsch.