Auszug - Informationen zum Stand der Maßnahmen am Marktplatz durch die Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.  

Herr Goldschmidt informierte einleitend über den aktuellen Stand und übergab dann Herrn Fuderholz das Wort.

Herr Fuderholz informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die Baugenehmigungs­planung vorliegt und in der nächsten Woche bei der unteren Bauaufsichtsbehörde einge­reicht wird. Er wies darauf hin, dass die Wünsche und Vorschläge des Ausschusses zu einer quali­tativen Verbesserung, aber damit auch zu erhöhten Kosten geführt haben. Es ist ein anspruchs­volleres Projekt geworden.

Von Herrn Lindner wurde nachgefragt, welche Wünsche und Vorschläge des Ausschusses in die Planung eingeflossen sind. Dazu führte Herr Fuderholz aus, dass anfangs ein einfacher Rückbau vorgesehen war und dann seitens des Ausschusses Wünsche geäußert wurden, die speziell die Fassade, das Dach und auch die Außenanlagen betreffen.

Bezüglich der erhöhten Kosten informierte Herr Fuderholz die Ausschussmitglieder anhand seines Schreibens vom 22.08.2006 an die Stadt Forst (Lausitz) (siehe Anlage zur Niederschrift).

Herr Tilgner fragte nach den Auswirkungen für die Stadt Forst (Lausitz), wenn die Aussagen zu den finanziellen Mitteln der Banken der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. erst im November 2006 vorliegen und es damit zu einem Zeitverzug kommt.  Frau Geisler antwortete dazu, dass die Fördermittel, soweit möglich, vorgehalten werden. In Bezug auf die Kostener­höhung kann derzeit noch keine Aussage zu Fördermitteln getroffen werden.

Herr Lindner fragte nach, wieso es zu einer Erhöhung der Fördermittel in doppelter Höhe kommt. Es gibt eine Kalkulation der FWO e.G. und aufgrund dessen wurden die Fördermittel eingestellt. Frau Geisler führte dazu aus, dass die Kosten auf der Grundlage der Kalkulation eingestellt wurden und bis dato auch noch keine anderen Kosten benannt wurden. Im Rahmen der Überarbeitung des Projektes kam dann diese Kostenerhöhung zustande. Es handelt sich hierbei um eine Kostenschätzung, die sich aus der Planung heraus ergibt. Mit der Einreichung des Bauantrages beim Landkreis Spree-Neiße muss dieses Projekt gemeinsam mit dem Landes­amt durchgesprochen werden. Die baufachliche Prüfung erfolgt durch die B.B.S.M. Potsdam. Erst dann werden die förderfähigen Kosten feststehen.

Herr Lindner wies nochmals darauf hin, dass dem Ausschuss die Kostenkalkulation im Januar 2006 vorgestellt wurde und dass nur begrenzte Fördermittel im Aufwertungsteil zur Verfügung stehen. Wenn es jetzt zu einer doppelten Kostenerhöhung kommt, wie soll dann weiter ver­fahren werden? Herr Fuderholz führte dazu aus, dass das Projekt anfangs in 3 Positionen aufgeteilt wurde, und zwar

Position 1 – Rückbau

Position 2 – Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Häuser

                    (Dach, evtl. Demontage der Balkonbrüstung)

Position 3 – Städtebaulicher Aufwand

Seitens des Landes Brandenburg gab es die Aussagen, dass Position 1 + 2 gefördert werden, Position 3 gilt als nicht förderfähig. Demnach war bisher auch noch keine 100-%ige Sicherheit vorhanden. Da das Projekt aufwendiger geworden ist, kann gegenwärtig auch noch keine genaue Kostentrennung erfolgen, dies ist erst im Rahmen der Kostenprüfung möglich. Aus seiner Sicht wäre es möglich, im Jahr 2007 mit einem größeren Bauabschnitt zu beginnen und anschließend in kleineren Abschnitten weiter zu machen.

Herr Lindner gab zu bedenken, dass Fördermittel nur in einem bestimmten Zeitrahmen zur Verfügung stehen und aufgrund der Kostenerhöhung dann Umschichtungen vorgenommen werden müssten.

Herr Goldschmidt führte aus, dass es sich um einen sehr komplizierten und komplexen Sach­verhalt handelt. Am Rande der Eröffnungsveranstaltung zur Fußgängerzone Cottbuser Straße wurde mit Herrn Schweinberger vom MIR dieses Problem ebenfalls nochmals besprochen. Herr Goldschmidt wies weiterhin darauf hin, dass wir uns in dem Rahmen, den Frau Geisler dargestellt hat, bewegen müssen. Derzeit gibt es noch keine Entscheidung von Bund und Land, ob noch Geld in der Städtebauförderung zur Verfügung steht. Seitens der Stadt wird jedoch darauf hingewiesen, dass Fördermittel nicht zurück gegeben werden sollen. In der Verwaltung gab es deshalb bereits Gespräche, falls die Umgestaltung des Marktplatzes durch die FWO nicht terminge­recht erfolgen kann, dass dann mit den Tiefbauarbeiten im Bereich des Markt­platzes im Jahr 2007 begonnen werden soll. Die eingeplanten finanziellen Mittel gehen aber der FWO dadurch nicht verloren. Sollte es zu höheren Kosten kommen, muss es neu eingetaktet und nochmals geprüft werden.

Herr Goldschmidt führte abschließend aus, dass dieses Problem nicht abschließend bewertet werden kann. Es geht in der nächsten Zeit darum, an dem Projekt weiter zu arbeiten, um alle möglichen Unsicherheiten zu erkennen und auszuschließen. Er ist optimistisch, dass es dahin­gehend ein Ergebnis bis Ende 2006 geben wird.

Herr Paeschke fragte an, ob es Alternativvarianten gibt, falls die Finanzierung für dieses Projekt nicht zustande kommt. Gibt es ein städtebauliches Projekt von wesentlicher Bedeutung, welches dann durchgeführt werden könnte? Diese Anfrage konnte seitens der Verwaltung nicht beant­wortet werden.

Abschließend forderte Herr Lindner Herrn Fuderholz auf, in der nächsten Sitzung des Planungs­ausschusses nochmals detaillierte Unterlagen vorzulegen und auch die Anwesenheit des Architekten zu sichern, um dieses Problem nochmals beraten zu können.