Auszug - Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 16. Sitzung am 30.06.2006 und von der Sondersitzung am 09.08.2006  

Von der “Die LINKE.PDS Fraktion” wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, in der Niederschrift zur Sondersitzung am 09.08.2006 im TOP 7

“Abstimmung über den Antrag von Herrn Paeschke mit Termin 24.09.2006

Abstimmungsergebnis: 12/12/0, der Antrag wurde abgelehnt”

folgende Ergänzung vorzunehmen:

Herr Dr. Reinfeld hat an der Abstimmung teilgenommen.

Herr Tischer bemerkte, dass es keine namentliche Abstimmung gab und demzufolge auch kein Hinweis notwendig ist, dass der Bürgermeister an der Abstimmung teilgenommen hat.

Da 25 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend waren und nur 24 Stimmen gezählt wurden, hat offenbar ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung nicht mit abgestimmt. Die Abstimmung wurde aufgrund dessen wiederholt und das Ergebnis erneut ohne Änderung festgestellt.

Auch die Gemeindeordnung sieht es nicht vor, dass aufgeführt werden muss, das ein Mitglied der SVV an der Abstimmung teilgenommen hat.

Abstimmung zum Antrag der “Die LINKE.PDS Fraktion”: 11/8/3, der Antrag wurde angenommen

Abstimmungsergebnis zur Niederschrift von der 16. SVV am 30.06.2006: 20/0/2, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zur Niederschrift zur Sondersitzung am 09.08.2006 in der ergänzten Form: 18/0/5, mehrheitlich angenommen