Auszug - Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Am Keuneschen Kirchweg"  

Herr Lindner meldete Befangenheit an.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Bebauungsplan “Am Keuneschen Kirchweg” zu ändern. Der Bebauungsplan wird nach § 2 (1) BauGB geändert und trägt die Bezeichnung “1. Änderung Am Keuneschen Kirchweg”.

Das Plangebiet ist begrenzt:

¨       Im Osten und Nordosten: durch die C.-A.-Groeschke-Straße

¨       Im Süden und Südosten: durch die Ernst-Heilmann-Straße

¨       Im Westen: durch den Keuneschen Kirchweg

Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis: 22/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen