Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Handreck gab einen Termin für die Vergabekommission bekannt, und zwar am 19.10.2006, 16.00 Uhr in der Stadtverwaltung Forst (Lausitz), Cottbuser Straße 10, Raum 317 (Büro von Herrn Urbitsch).

Weiterhin bat die Verwaltung darum, eine weitere Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.12.2006 durchzuführen, da noch Vergaben anstehen.

Frau Handreck informierte die Ausschussmitglieder außerdem darüber, dass die Bestätigung des Projektes für das “Neißezentrum für Wissen und Kultur” am 03.11.2006 in der Stadtverord­netenversammlung erfolgen soll. Aus diesem Grund ist eine Beratung in den einzelnen Gremien vor dem 03.11.2006 erforderlich. Für den Bau- und Umweltausschuss sowie auch den Planungs­ausschuss wird diese Beratung im Rahmen der planmäßigen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am 16.10.2006 in der Feuerwache Forst-Süd stattfinden. Eine Einladung zu diesem Tagesordnungspunkt geht den Mitgliedern des Bau- und Umweltaus­schusses durch den Vorsitzenden des Wirtschafts- und Finanzausschusses, Herrn Paeschke, zu. Die Vorlage wird aufgrund des Umfanges bereits am 29.09.2006 verschickt. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben dann Gelegenheit, sich mit Anfragen im Vorfeld an die Verwaltung zu wenden.

Herr Selling informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass der Förderantrag für das Projekt “Veranstaltungszen­trum Ostdeutscher Rosengarten” bei der ILB vorliegt, weitere Unterlagen bereits nachgefordert und eingereicht wurden und das Projekt jetzt zur Gegenprüfung an das Ministerium für Finanzen gesandt wurde. Die Tendenz auf Förderung steht bei fifty/fifty.

Frau Baerwald gab zur Kenntnis, dass die aufgetretenen Probleme im Rahmen des Straßen­baus Euloer Straße mit Herrn Starick gelöst werden konnten.

Herr Bischoff bat darum, dass das Aufstellen von Werbeschildern und neuerdings auch Schildern zum Verkauf von Grundstücken besser überwacht werden sollte, da hier momentan eine steigende Tendenz zu verzeichnen ist.

Herr Pohl wies wiederholt darauf hin, dass in Noßdorf, Bereich Bäckerei Fumfahr, die Hecke unbedingt zu verschneiden ist, da hier eine Verkehrsgefährdung vorliegt.

Herr Winkler wies erneut darauf hin, dass das Rad-/Gehweg-Schild “Ende” im Bereich Bahn­übergang entfernt werden soll.