Auszug - Informationen zur Marktplatzbebauung durch die FWO e.G. (Forderung des Planungsausschusses aus der letzten Sitzung)  

Herr Kunick, Herr Herzberg und Herr Kohn kommen zur Ausschusssitzung.

Herr Fuderholz informierte die Ausschussmitglieder nochmals zum derzeitigen Stand der Marktplatzbebauung durch die FWO e.G. Insbesondere wies er darauf hin, dass die Finan­zierung dieses Vorhabens um 24 % höher geworden ist als noch vor einem Jahr angenom­men. Diese Erhöhung bezieht sich nur auf den Aufwertungsteil; Rückbaukosten wurden hier nicht berücksichtigt.

Das Gesamtprojekt hat derzeit eine Dimension von 2,1 Mio EUR, wovon 1,0 Mio EUR durch die FWO e.G. finanziert und die restlichen 1,1 Mio EUR durch Bund und Land abge­sichert werden sollen.

Herr Fuderholz wies abschließend darauf hin, dass es sich um ein sehr anspruchsvolles und ehrgeiziges Projekt handelt, welches zugleich auch noch sehr preiswert im Vergleich mit anderen Städten (z. B. Guben) ist.

Herr Lindner dankte Herrn Fuderholz für die nochmaligen Ausführungen und bat um Meinungs­äußerung.

Herr Buttermann führte aus, dass es wichtig ist zu wissen, was konkret auf die Stadt Forst (Lausitz) an finanzieller Belastung zukommt. Dies muss im Haushalt eingeplant werden, wobei Ende Dezember 2006 die Haushaltsplanung abgeschlossen sein sollte. Aus diesem Grund ist die von der Forster Wohnungsbaugesellschaft e.G. für Dezember avisierte Aussage zur Finan­zierung für ihn zu spät. Wichtig ist zu wissen, ob das Projekt jetzt so abgesichert ist, dass es seitens des Bundes, Landes und der Stadt als förderfähig eingeschätzt wird.

Frau Geisler führte dazu aus, dass in Bezug auf die Haushaltsplanung die finanziellen Mittel im Aufwertungs­teil (als Gesamtsumme) 2007 zur Verfügung stehen. Diese sind mit entsprechen­den Bewilligungsbescheiden unterlegt. Frau Geisler wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass, wenn eine Umsetzung des Projektes der FWO e.G. im nächsten Jahr nicht möglich ist, kurzfristig mit der Ausführungsplanung für die Neugestaltung des Marktplatzes begonnen werden könnte. Hierfür erfolgt die Vorstellung im nächsten Tagesordnungspunkt.

Herr Lindner wies nochmals darauf hin, dass Herr Fuderholz letztendlich von den Banken ab­hängig ist. Er geht davon aus, dass die erforderlichen Unterlagen prüffähig eingereicht wurden, ansonsten muss abgewartet werden.

Herr Fuderholz erklärte, dass die Banken in dem Projekt kein Problem sehen. Es ist jedoch für die derzeitigen Verhältnisse der FWO e.G. nicht wirtschaftlich, da eine Refinanzierung erst in ca. 10 bis 12 Jahren zu verzeichnen ist.

Herr Lindner dankte Herrn Fuderholz für die Ausführungen und bat darum, den Ausschuss zeit­nah über neue Erkenntnisse, vor allem auch aus Richtung der Banken, zu unterrichten, um über die weitere Verfahrensweise zu beraten.