Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
22 Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Tischer stellte fest, das die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden

Herr Tischer stellt fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung der 22. Sitzung wurde in der Presse bekannt gemacht sowie im Bekanntmachungskasten, Promenade 9 öffentlich bekannt gemacht.
Es sind zurzeit 9 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend. Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

Herr Tischer verweist zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.