Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:51
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Tischer stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden

Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Es sind 9 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend und somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.