Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB  

 
 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 15
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0828/2007 Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnisse:

Abstimmungsergebnisse:

 

Abstimmungsergebnis zu:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.

 

Abstimmung zu den Pkt. 1 bis 11: 24/0/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungs­verfahrens für die Ortslage Eulo im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214
Abs. 4 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig angenommen