Auszug - Informationen, Fragen, Sonstiges  

Herr Dr. Kaiser kündigt für die nächste Ausschusssitzung am 26. März 2007 eine Zwischenabrechung der Sozialraumanalyse an. Eingeladen zu dieser Sitzung ist ein Mitarbeiter des Institutes KORUS. Dieser wird sich aus externer Sicht zu diesem Thema äußern. Herr Dr. Kaiser dankt dem Jugendamt des Landkreises Spree-Neiße. Dieses hat mit der Bereitstellung finanzieller Mittel die externe Unterstützung ermöglicht.

Frau Schwarzenberg bittet um rechtzeitige Übergabe des Arbeitspapiers. Herr Dr. Kaiser sichert diese zu.

Frau Dreßler möchte wissen, weshalb die Kitas bei der Schwimmhallennutzung plötzlich selbst für die Anwesenheit eines Rettungsschwimmers sorgen und diesen auch bezahlen müssen.

Herr Dr. Kaiser antwortet, dass die Stadtwerke lt. eigener Aussage keinen Rettungsschwimmer mehr vorhalten können. Die Kitas nutzen die Schwimmhalle außerhalb der Öffnungszeiten. Für die freien Träger besteht die Möglichkeit, diese Kosten bei der Abrechnung gegenüber der Stadt geltend zu machen.

Frau Schwarzenberg möchte wissen, ob es lt. Gesetz einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Badebetrieb gibt und wie die Rechtslage in diesem konkreten Fall überhaupt ist.

Der Ausschuss beauftragt Herrn Dr. Kaiser, diese Anfrage mit der Bitte um Beantwortung an die Stadtwerke Forst GmbH weiterzuleiten. Eine Antwort wird in der nächsten Ausschusssitzung erwartet.

Frau Schwarzenberg fragt, wann sich der Ausschuss mit der Schulentwicklungsplanung beschäftigen wird. Lt. Aussage im Kreistag ist das Material bis zum 28. Februar 2007 den Städten übergeben worden.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass ihm nichts vorliegt.

Frau Schwarzenberg hat im Haushaltsplan eine Ausgabe für Kita-Vergleichsring gesehen. Was verbirgt sich dahinter? Sie bittet um Antwort in der nächsten Ausschusssitzung.

Frau Schwarzenberg ist mit der schriftlichen Antwort auf ihre Frage zum Park 7 nicht zufrieden. Es gab in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 4. Dezember 2006 einen Beschluss. Genau dazu erwartet sie eine Antwort.

Herr Dr. Kaiser meint, dass er darauf geantwortet habe.

Frau Schwarzenberg ist gegensätzlicher Meinung. Der Beschluss sei nicht umgesetzt worden. Sie möchte die Vorschläge bis zur nächsten Sitzung auf Papier gebracht haben.

Herr Meissner weist darauf hin, dass auch in den Ausschusssitzungen regelmäßig zu den Aktivitäten bezüglich Park 7 berichtet wurde und er der Meinung sei, dass der Beschluss dabei berücksichtigt ist.

Frau Schwarzenberg erwartet etwas anderes.

Frau Schwarzenberg möchte wissen, wer bis jetzt einen Antrag auf Betriebskostenförderung gestellt hat.

Herr Höer antwortet, dass ihm 4 Anträge vorliegen. Die Summe beläuft sich auf ca. 3.800,00 Euro; laut Haushaltsplan stehen 2007 6.270,00 Euro zur Verfügung.

Frau Dreßler gibt die Antwort der Verwaltung zur Beseitigung der baulichen Schäden in der Grundschule Nordstadt zur Kenntnis.

Frau Dreßler möchte wissen wie es mit dem Regionalbudget weitergeht. Wird die Stadt beteiligt? Wenn ja, wo werden die Personen beschäftigt?

- Ende des öffentlichen Teils -