Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung zur Beschlussfähigkeit  

 
 
22. Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 01.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Buttermann stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden, der Ausschuss jedoch nicht beschlussfähig ist

Herr Buttermann stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden, der Ausschuss jedoch nicht beschlussfähig ist. Aufgrund der Nichtbeschlussfähigkeit wurde Einigkeit darüber erzielt, die vorgesehenen Tagesordnungspunkte trotzdem informativ zu behandeln und die Vorlagen in der planmäßigen Ausschusssitzung am 29.03.2007 erneut in die Tagesordnung aufzunehmen, um dann darüber abzustimmen.

 

Herr Buttermann wies außerdem auf den § 28 der Gemeindeordnung hin, der die Befangenheit regelt.