Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Geisler informierte über zwei Anfragen aus der letzten Ausschusssitzung:

Ø      Zeitplan SEK
Die Zuarbeit der Fachämter wurde zum 21.02.2007 abgeschlossen. Derzeit erfolgt die Einarbeitung der Hinweise und Anregungen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt ab der 10. KW. Die Fertigstellung des SED ist zum 30.04.2007 vorgesehen. Es erfolgt dann eine abschließende Vorstellung im Planungsausschuss.

Ø      Lohmühlgraben
Dazu gab Frau Geisler den Inhalt des Schreibens der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH bekannt.

Herr Averdiek brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass Abgeordnete an der Ausschusssitzung ihre Teilnahme nicht absichern. Für jeden Abgeordneten gibt es einen Vertreter, durch welchen im Verhinderungsfall die Teilnahme gewährleistet werden sollte. Es kann nicht sein, dass keine Beschlussfähigkeit gegeben ist. Ein entsprechender deutlicher Hinweis sollte in der nächsten Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister an die Fraktionen erfolgen. Herr Buttermann wird dies dem Bürgermeister übermitteln.