Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Averdiek erklärte, dass aufgrund des vorhergehenden Beschlusses die Variante A Gegenstand der Abstimmung ist. Herr Otto stellten im Namen der PDS-Fraktion den Antrag, im Beschlussvorschlag die Überschrift – Variante A und die Variante B komplett zu streiche, so dass nur über die Punkte 1 und 2 abgestimmt wird. Abstimmungsergebnis zum Antrag: 22/0/6, mehrheitlich abgenommen (Herr Dr. Woidke und Herr Landow waren bei der Abstimmung nicht zugegen).
Beschlußvorschlag: 1. Die Stadtverordentenversammlung Forst (L.) beschließt die Beantragung der Umbewilligung der bisher vom Landkreis für die Baumaßnahme Grundschule Nordstadt bestätigten Mittel nach §§ 17, 21 GFG 2000 zugunsten der Maßnahmen lt. Anlage 1. 2. Die Änderung der Haushaltsansätze (nach genehmigter Umbewilligung des Landkreises Spree-Neiße) wird gem. Anlage 2 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 21/1/6, mehrheitlich, gemäß Änderung angenommen (Herr Landow und Herr Dr. Woidke war bei der Abstimmung nicht zugegen).
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