Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
27. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Averdiek:

Herr Averdiek spricht nochmals das Thema Kaufland und das Thema Fahrradrastplatz in Keune (Verschmutzung und Lärmbelästigung durch Jugendliche) an. Er bittet die Verwaltung dieses Problem aufzugreifen.

-           Herr Goldschmidt sagt, dass sich die Verwaltung aktiv um dieses Problem bemühen wird.

 

Herr Averdiek informiert, dass die neu eröffnete Brücke in der Max-Fritz-Hammer-Straße nicht ausreichend gesichert ist. Es besteht große Unfallgefahr für Kinder und Schulkinder.

-           Herr Goldschmidt sichert zu, dass das Problem schnellstens geklärt wird.

 

Herr Averdiek fragt an, ob das Brückengeländer in der Wehrinselstraße (es ist schon seit einiger Zeit beschädigt) repariert ist.

-           Herr Goldschmidt informiert, dass bereits daran gearbeitet wird.

 

Herr Averdiek möchte wissen, ob der Einbau der Holzfenster (Sanierung Grundschule Mitte) finanziell abgesichert ist.

-           Herr Goldschmidt wird sich erkundigen und Herr Averdiek bekommt telefonisch eine Antwort.

 

Herr Paeschke äußert, dass die schriftliche Antwort auf seine Anfrage zum Sachverhalt der Räumlichkeiten für die Jugendlichen in Keune für ihn undiskutabel ist. Der Inhalt des Schreibens enthält nur das, was er schon vorher selbst besprochen und recherchiert hat.

 

Frau Födisch und Herr Lehmann informieren über die unsachgemäße Benutzung des Radwanderweges. Dieser wird vom Bundesgrenzschutz und mit privaten PKW´s befahren und von Reitern genutzt. Dadurch wird der Radweg beschmutzt und somit zur Gefahr für Skater und Radfahrer.

 

Frau Födisch gibt bekannt, dass die Radwanderer bemängeln, dass es bei Unwetter keine Unterstellmöglichkeiten (Schutzhütten) auf dem Radwanderweg entlang der Neiße gibt. Frau Födisch bittet um Prüfung für eine Lösung.

 

-           Herr Goldschmidt sichert zu, dass das Thema Radwege noch einmal aufgegriffen wird.

 

Herr Paeschke meint, dass die Radwege sauber gehalten werden sollten.

 

Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt Anfragen stellt Herr Goldschmidt folgenden Antrag:

Das Thema Stadtwerke GmbH in die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil als TOP. 19.1 aufzunehmen.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dem Antrag von Herrn Goldschmidt, den Tagesordnungspunkt 19.1 Stadtwerke GmbH in die Tagesordnung in den nichtöffentlichen Teil aufzunehmen zu.

Abstimmungsergebnis:              9/0/0 zur geänderten Tagesordnung