Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Herr Goldschmidt stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse form- und fristgemäß eingeladen wurden. Es sind zurzeit 7 Mitglieder und der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend. Der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig. Herr Goldschmidt verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.
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