Auszug - Stadtumbau Ost - Integriertes Stadtentwicklungskonzept hier: Selbstbindungsbeschluss zum "Vorranggebiet Wohnen"   

Zu diesem neu aufgenommenen Tagesordnungspunkt erklärte Herr Goldschmidt, dass stetig neue Förderprogramme aufgenommen werden bzw. wegfallen. Das Land hat jetzt ein Programm mit dem Namen “Wohnen” aufgelegt, in dem die Wohneigentumsbildung in den Städten mit sehr guten Fördersätzen gefördert werden soll. Z.B. können Aufzüge zusätzlich eingebaut werden und dass auch Wohnraumanpassungen in Sinne eines behinderten- und altersgerechten Wohnens gefördert werden. Für dieses Programm verlangt das Land Brandenburg jedoch einen Selbstbindungsbeschluss zu Vorranggebieten, in dem das Gebiet abgegrenzt wird. In der Anlage wurde dieses Gebiet erfasst. Das Programm zielt insbesondere auf private Grundstückseigentümer/private Wohnungsbesitzer. Sobald Anträge vorliegen wird die Verwaltung zügig handeln.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst den Selbstbindungsbeschluss zum “Vorranggebiet Wohnen”.

Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen