Auszug - Anfragen  

Herr Goldschmidt informierte über folgende Terminverschiebung der Sitzungen:

Der Planungsausschuss wird vom 04.10.2007 auf den 11.10.2007 verlegt,

der Wirtschafts- und Finanzausschuss vom 15.10.2007 auf den 08.10.2007 und der

Hauptausschuss vom 17.10.2007 auf den 10.10.2007.

Herr Averdiek stellte 3 Anfragen:

1.      Parkplatz Kleine Leipziger Straße, derzeit gibt es noch ein kleines unbefestigtes Stück, was ist geplant?

2.      Wann  und in welchem Umfang wird mit der Maßnahme Sanierung der Sanitäreinrichtungen in der Kita Fröbel begonnen?

3.      Baumaßnahme Elsässer Straße, gibt es eine ordentliche Abrechnung?

Zur Sanierung der Sanitäreinrichtungen Kita Fröbel erklärte Herr Handreck, dass die Mittelfreigabe erfolgte, die Ausführungsplanungen sind in Arbeit, der Umfang entspricht der vorgegebenen Summe im Haushalt.

Zum Parkplatz Leipziger Straße bemerkte Frau Baerwald dass die Fläche im Sanierungsgebiet liegt. Die Mittel können zurzeit nicht  zur Verfügung gestellt werden. Es laufen Gespräche mit der Sparkasse. Frau Baerwald wird zu gegebener Zeit noch eine Info geben.

Frau Födisch verwies auf das Thema Radweg in Briesnig. Einige Anwohner benutzen den Radweg als Fahrweg, dass bedeutet, dass der Radweg dadurch verschmutzt wird (Schotter etc.)

Von Herrn Lehmann wurde ebenfalls die Verschmutzung des Radweges bestätigt. Frau Födisch bat das Ordnungsamt entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Herr Paeschke verwies auf teilweise unsinnige Poller auf dem Radweg in Richtung Bademeusel.

Hier sollte nochmals eine Prüfung erfolgen. Des Weiteren bat Herr Paeschke um eine Mitteilung,  wie die 42 TEURO für Forst für die Instandsetzung der Radwege verteilt werden. Herr Paeschke bat um eine Auflistung an welcher Stelle bereits Nachbesserung erfolgten und wie hoch die Kosten waren.

Herr Handreck informierte, dass die Stadt Forst für die Jahre 2005, 2006 und 2007 Anträge aufgrund der Defizite an den Ausgleichsfonds gestellt hat. Die Anträge werden derzeit im Innenministerium bearbeitet. Wegen der nachgewiesenen strukturellen Haushaltsschwäche  hat das Ministerium festgelegt, die Gelder ohne Prüfung an die Stadt zu überweisen. Anfang 2008 wird die Prüfung vorgenommen, die mit Auflagen versehen wird, um weitere dauerhafte Haushaltshilfen zu bekommen.

Die Beantwortung der 3. Frage erfolgt im nichtöffentlichen Teil.