Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007  

 
 
34. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0952/2007 Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau HessBezüglich:
SVV/0756/2006
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole

Herr Handreck spricht einleitende Worte

Herr Handreck spricht einleitende Worte. Er verweist dabei u. a. auf die Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsicht. Des Weiteren erläutert er, dass Kredite und der Realsteuersatz unverändert bleiben.

 

- 18:45 Uhr Herr Paeschke trifft ein. Damit sind 6 Stadtverordnete anwesend. -

 

Die Anträge der Stadt auf Ausgleichsmittel haben beim Ministerium – unter Vorbehalt einer Nachprüfung - eine positive Resonanz gefunden. Die finanziellen Mittel werden zur Haushaltskonsolidierung beitragen.

 

Herr Paeschke möchte wissen, weshalb eine Erhöhung bei den Kassenkreditzinsen erfolgt. Herr Handreck begründet dies mit steigenden Zinsen.

 

Herr Paeschke bittet um eine Begründung der Erhöhung bei den Kosten der Rechtsberatung. Herr Handreck erklärt, dass dies zum Teil noch auf Verfahren bezüglich der Straßenausbaubeitragssatzung basiert.

 

Herr Richter kritisiert den geplanten Ausbau der Schwalbenstraße. Er ist der Meinung, dass dies nicht nötig sei. Er empfiehlt, dass der Bauausschuss prüft, welche andere Straße dafür ausgebaut werden könnte.

 

 

 

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss beschließt die 1

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 gemäß Anlage.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Stadtverordnete: 4/0/2

Sachkundige Einwohner: 2/0/3