Auszug - Informationen, Anfragen, Sonstiges  

Herr Meissner gibt die Ausschuss- und Stadtverordnetenversammlungstermine für das

I. Halbjahr 2008 zur Kenntnis. Es gibt keine Diskussion dazu.

Die vorgeschlagenen Termine werden so akzeptiert.

Herr Zuber informiert über die Pressekonferenz vom 08.11.2007.

Die Stadt Forst (Lausitz) hat die Fördermittelbescheide für das Programm „Soziale Stadt“ in Höhe von 7,5 Millionen Euro über die Dauer von 10 Jahren erhalten.

Zurzeit wird über ein beauftragtes Büro das Handlungskonzept dazu erarbeitet, welches in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2008 verabschiedet werden soll. Bis dahin wird das Konzept allen Interessenvertretern in Workshops, Trägerversammlungen und gemeinsamen Ausschüssen vorgestellt und diskutiert.

Zum ersten Mitteleinsatz wird es voraussichtlich erst Ende 2008 kommen.

Herr Zuber berichtet über das Gespräch mit dem ESV 1990 Forst e.V., der Stadt und den Stadtwerken zu Fragen der Schwimmhallennutzung. Das Problem befindet sich in der Klärungsphase.

Informationen zum NWWK:

Aufräumungsarbeiten und kleine Rückbaumaßnahmen haben stattgefunden;
Die interministerielle Arbeitsgruppe hat getagt. Der Bürgermeister hat daran teilgenommen.
Das neue INTERREG-Programm steht noch nicht zur Verfügung;

Fördermittel aus dem Kulturinvestitionsprogramm des Landes Brandenburg wurden avisiert;

Im Haushalt des Landkreises Spree-Neiße sind Mittel für die Umlagerung des Kreisarchivs ins NWWK für 2008 und Folgejahre eingeplant.

Frau Dreßler möchte wissen wer die Aufgaben der bereits seit längerem erkrankten Streetworkerin übernimmt. Herr Dr. Kaiser antwortet, dass die Stadt sich zurzeit mit dem Landkreis in einem Klärungsprozess zu dieser Frage befindet.

Frau Dreßler möchte einen Bericht dazu im nächsten AKS.

Frau Schwarzenberg bittet um eine Information zur Umsetzung des geänderten Kita-Gesetzes bezüglich der Sprachförderung in einer der nächsten Ausschusssitzungen. Weiterhin möchte sie eine Übersicht darüber, welche Kosten der Stadt entstehen, wenn das letzte Kita-Jahr kostenfrei für die Eltern gestaltet wird.

Sie erinnert daran, dass der Termin für die Überarbeitung der Iststandsanalyse noch offen ist. Wann erfolgt die Fertigstellung? In diesem Zusammenhang verweist Frau Schwarzenberg nochmals auf den Widerspruch zwischen dem Auftrag an KORUS und dem SVV-Beschluss SVV/0779/2006 (neu) und möchte wissen wie die Verwaltung damit umgeht.

Herr Zuber antwortet, dass die Aufgabe von KORUS nun beendet ist. Die Finanzierung erfolgte durch den Landkreis. Zu diesem Zweck wurde zwischen Landkreis, Stadt und KORUS eine Dreiervereinbarung abgeschlossen.

Aus der Tätigkeit von KORUS hat sich ergeben, dass die Jugend- und Sozialarbeiter von Stadt, Landkreis und freien Trägern stärker zusammenarbeiten und eine gemeinsame Sprache finden müssen. Es sind in der Stadt Forst (Lausitz) ausreichend Angebote für Kinder und Jugendliche vorhanden, die noch besser koordiniert werden müssen.

Es ist einiges klargestellt worden. Jetzt wird an einer weiterführenden Konzeption gearbeitet.

Herr Dr. Kaiser erklärt, dass die Iststandsanalyse mit Ergänzungen und einigen kleinen Änderungen  nun fertiggestellt wird. Einige geforderte Daten werden so nicht erhoben.

Die Abgeordneten erhalten die Analyse mit der Niederschrift dieser Sitzung.

Zurzeit wird ein gesamtstädtisches mittelfristiges Konzept erarbeitet. Die Gliederung liegt bereits vor. Arbeitsziel ist die Vorlage in der Ausschusssitzung am 17.03.2008.

Frau Anett Müller fragt, ob nur die städtischen Einrichtungen einbezogen werden.

Herr Dr. Kaiser antwortet, dass es dazu eine Abstimmung mit den freien Trägern geben wird. Die Angebote in der Stadt Forst (Lausitz) werden betrachtet.